Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von brutto.ch,
Rüthemann & Serra
gültig seit 15.08.2004
Einleitung
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung von
brutto.ch, Rechte und Pflichten von brutto.ch sowie deren Mitglieder.
brutto.ch kann die Risiken durch unbekannte Mitglieder, die widerrechtlich
falsche Angaben machen, nicht kontrollieren. Dem zu Folge sind wir für
die eingegangene Geschäftsbeziehung unter den Mitgliedern nicht verantwortlich.
1. Anmeldung
Es können sich nur Personen (juristische und natürliche) über
18 Jahren mit uneingeschränkter Handlungsfähigkeit mit korrekten
Benutzerangaben bei brutto.ch anmelden.
Benutzerdaten müssen eine korrekte Adresse (kein Postfach) und bei
juristischen Personen eine Kontaktperson enthalten. Weiter dürfen
keine mehrkostenpflichtige Telefonnummern angegeben werden.
Das automatisch erhaltene Passwort von brutto.ch sollte aus Sicherheitsgründen
unter mein Konto geändert werden. Das Passwort untersteht
der Geheimhaltungspflicht und darf nicht weitergegeben oder notiert werden.
Anmelden, bieten, kaufen und verkaufen auf brutto.ch sind kostenlos. Lediglich
die verschiedenen Einstelloptionen sind kostenpflichtig. Allfällige
Gebühren werden in Rechnung gestellt. Anfallende Gebühren können
nicht rückerstattet werden.
2. Auktions- und Shop-Bedingungen
Die Auktionen auf brutto.ch sind nicht im Sinne des Obligationenrechtes.
Das Ende der Auktionen oder Shopartikel wird durch den Verkäufer
festgelegt.
Zulässig sind alle Artikel oder Dienstleistungen die in den bestehenden
Kategorien zu finden sind; ausser sie verstossen gegen das Menschenrecht,
sowie das Handeln mit Tieren, Urheberrecht, Marken, Patente, Schutzrechte,
Betriebsgeheimnisse, Piraterieprodukte, Fälschungen, gestohlene Produkte;
Drogen nach dem Betäubungsmittelgesetz, rezeptpflichtige Medikamente;
Pornographie und Sexartikel jeglicher Art; Waffen und Munition; Wertpapiere.
Eigenwerbungen und Links zu Webseiten sind untersagt.
brutto.ch, Rüthemann & Serra ist nicht verpflichtet, alle Angebote
nach den Bedingungen zu überprüfen. Weiter können Angebote
sofort gelöscht werden, die nicht den Bedingungen entsprechen.
3. Einstellen eines Gegenstandes
Das Einstellen eines Artikels ist eine verbindliche Offerte. Bei Shopartikeln
entsteht sofort ein Verkaufsvertrag, bei Auktionsartikeln erhält
der Höchstbietende den Zuschlag.
Der Verkäufer ist in jedem Fall zum Verkauf verpflichtet.
Die Angaben zum Produkt oder dem Artikel müssen wahrheitsgetreu und
vollständig sein. Das Produkt, welches angeboten wird, darf nicht
anderweitig verkauft werden.
4. Bieten für Auktion- oder Shopartikel
Ein Gebot verpflichtet zum Kauf für den angegebenen Preis. Bei Shopartikeln
wird sofort ein Kaufvertrag eingegangen.
Gebote können nur auf der Internet-Plattform abgegeben werden - nicht
per e-mail oder via Telefon.
Fantasiegebote können von brutto.ch gelöscht werden.
5. Abschluss einer Auktion- und Shopanzeige
Eine Auktion endet an einem vorausbestimmten Endzeitpunkt. Shopartikel
enden nach komplettem Verkauf oder ebenfalls nach der vorbestimmten Zeit.
Nach dem Abschluss gehen die zwei Parteien mit einander den Kaufvertrag
ein.
6. Allgemeine Regeln
Die Verwendung von mehreren Benutzernamen (Konten) ist strikt untersagt.
Gebote dürfen nicht zu Artikeln von Anbietern aus dem selben Haushalt
erfolgen.
Die Transportkosten müssen die tatsächlich anfallenden Kosten
wiederspiegeln.
7. Risiken
Risiken bleiben immer bestehen - insbesondere in der Anonymität des
Internets. brutto.ch kann nicht ausschliessen, dass sich Personen unter
falschen Angaben registrieren.
Jedoch wird Adresse und Wohnort sowie e-mail auf ihre Funktion und Richtigkeit
überprüft.
8. Spezielle Rechte von brutto.ch, Rüthemann & Serra
brutto.ch hat nebst der AGB das Recht, Auktionen und Gebote zu löschen,
die Produktkategorie zu ändern oder zu verschieben oder Produktangebote
abzulehnen.
9. Ermahnung und Sperrung
Bei Verstoss oder Missachtung der AGB kann ein Mitglied verwarnt oder
von brutto.ch ausgeschlossen werden.
Geschuldete Gebühren und Mahnspesen bleiben weiter bestehen.
10. Missbrauch der Sperrung
Ausgeschlossene Mitglieder dürfen sich kein zweites Mal anmelden.
11. Austritt aus brutto.ch
Kündigungen können jederzeit per e-mail an brutto.ch (kundendienst@brutto.ch)
erfolgen.
12. Rechtsstellung von brutto.ch, Rüthemann & Serra
Auktion- und Shopartikel werden von brutto.ch nicht vorüberprüft.
Daher kann auch keine Gewähr übernommen werden für korreke
Angaben.
brutto.ch geht keinen Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer
ein.
13. Haftung von brutto.ch
brutto.ch haftet nicht für durch unsachgemässe Angaben zum Produkt
entstandene direkte oder indirekte Schäden.
brutto.ch übernimmt keine Haftung für die Verletzung der Rechte
von anderen Personen die durch das Einstellen von Produkten entstehen
können.
14. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden,
so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen
dieses Vertrages nicht. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen
durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die der in den unwirksamen Bestimmungen
enthaltenen Regelungen in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden.
Entsprechendes gilt für im Vertrag enthaltene Regelungslücken.
Zur Behebung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf eine Art
und Weise hinzuwirken, die dem am nächsten kommt, was die Parteien
nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt
von ihnen bedacht worden wäre.
15. Einverständnis mit der AGB
Jedes Mitglied muss mit seiner Anmeldung die AGB akzeptieren und annehmen.
Bei Änderung der AGB können Mitglieder, die nicht mit der neuen
Version einverstanden sind, austreten.
16. Übertragung der Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft bei brutto.ch kann nicht an dritte Personen weitergegeben
werden.
17. Rechtsform und Gerichtsstand
Für jegliche eingegangen Kaufverträge gilt das schweizerische
Recht.
Gerichtsstand ist Jonschwil SG.
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